Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank B. • 10.07.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 21.07.2009 (...) Mittelfristig wollen wir aber den Familienleistungsausgleich so ausgestalten, dass die Wirkung für alle Familien gleich ist - gleichgültig, ob sie mehr oder weniger Einkommen haben. Um das zu erreichen, streben wir die Umgestaltung der Kinderfreibeträge in einen Kindergrundfreibetrag an, der alle Kinder gleich fördert. Während der Kinderfreibetrag umso stärker wirkt, je höher das Einkommen ist, gewährleistet der Kindergrundfreibetrag für alle die gleiche Entlastung. (...)
Frage von Tristan R. • 10.07.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 21.08.2009 Sehr geehrter Herr Rosenkranz,
Frage von Dagmar K. • 10.07.2009
Antwort von Joachim Hörster CDU • 10.07.2009 Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Janet K. • 10.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 10.08.2009 (...) ein geschiedener Ehegatte ist grundsätzlich berechtigt, zur Wahrung seiner eigenen Interessen gegebenenfalls sogar gezwungen, seinen Unterhaltsanspruch auf verschiedene Unterhaltstatbestände zu stützen. (...)
Frage von Andreas Z. • 10.07.2009
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 27.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordneten Watch. Ich begrüße den Gesetzesentwurf zur weiblichen Genitalverstümmelung, denn der Kampf gegen die weibliche Genitalverstümmelung braucht eine informierte Öffentlichkeit und eine Lobby. Die Initiative ist ein wichtiges Zeichen, wenn man bedenkt, dass schätzungsweise 20.000 Betroffene in Deutschland leben und weitere 4.000 bis 5.000 Mädchen und Frauen von Genitalverstümmelung bedroht sind. (...)
Frage von Werner R. • 10.07.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 14.08.2009 (...) Dennoch möchte ich unmissverständlich zum Ausdruck bringen, dass die Aufgabe des Schutzes Deutschlands, seiner Bürgerinnen und Bürger neben der Aufgabe der internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung für die Bundeswehr selbstverständlich weiterhin besteht. Somit muss die Bundeswehr auch weiterhin in der Lage sein, symmetrischen Konflikten adäquat begegnen zu können. (...)