Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas H. • 11.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 23.07.2009 (...) Die Bekämpfung von Hass im Internet beschränkt sich selbstverständlich nicht allein auf die Bekämpfung rechtsextremistischer Internetseiten, sondern umfasst die Bekämpfung jeglicher Form von Hasspropaganda im Internet. So gelten die auf der Konferenz gegen Hass Im Internet am 9. (...)
Frage von John S. • 11.07.2009
Antwort von Sascha Raabe SPD • 16.07.2009 Sehr geehrter Herr Schehr,
Frage von Hubert P. • 10.07.2009
Antwort von Wolfgang Meckelburg CDU • 13.07.2009 (...) Ich spreche mich klar gegen eine Nährwertkennzeichnung ausschließlich auf der Basis eines einfachen Farbpunktesystems aus, wie sie die Ampelkennzeichnung vorsieht. (...)
Frage von Hubert P. • 10.07.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 21.07.2009 Sehr geehrter Herr Pöppinghaus,
Frage von Martin B. • 10.07.2009
Antwort von Jörg van Essen FDP • 16.07.2009 (...) Ihre Sorge, dass die Kamera "Verwender" aus dem Ausland anlocken könnte, teile ich hingegen nicht. Bei aller berechtigen Kritik an manchen Überwachungsmaßnahmen, sollten wir uns hüten, paranoid zu werden. Ich glaube zwar, dass unser schönes Hamm als Natur-, Kultur- und Industrielandschaft Touristen aus aller Welt anzieht; der Nachrichtenwert der Fotos der beiden Blitzer sollte aber gering sein. (...)
Frage von Martin und Tabea S. • 10.07.2009
Antwort von Clemens Binninger CDU • 16.07.2009 (...) Die Möglichkeit, frühzeitig Daten zu Terrorverdächtigen weiterzugeben, ist von zentraler Bedeutung bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Da es sich dabei grundsätzlich um sensible Daten handelt, ist der Datenschutz sehr ernst zu nehmen. (...)