Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe T. • 14.07.2009
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 17.07.2009 (...) Im übrigen war der Beschluss im Rahmen der Gesundheitsreform, die Leistungen der Künstlichen Befruchtung nur noch zu 50% durch die Krankenkassen zu finanzieren, der Kompromiss einer interfraktionellen Arbeitsgruppe (und keinesfalls nur von der SPD). Neben unserer Position (wir konnten uns eine Finanzierung durch die Solidargemeinschaft vorstellen), gab es auch die Auffassung, Kinderlosigkeit als Krankheit zu definieren und eine weitere Meinung, nämlich dass es zu Lasten von Dritten keinen Anspruch auf leibliche Kinder geben solle. (...)
Frage von Frank H. • 14.07.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 15.07.2009 Sehr geehrter Herr Hilbig,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin
gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Christoph S. • 14.07.2009
Antwort ausstehend von Hans Michelbach CSU Frage von Karolin M. • 14.07.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 29.07.2009 (...) Ja. Der bevorzugte Lösungsansatz ist die Löschung dieser Seiten mit kinderpornographischen Inhalten. Dann sind die Inhalte nicht mehr abrufbar. (...)
Frage von Renate T. • 14.07.2009
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 23.07.2009 (...) bei der Auseinandersetzung um die Geschäftsführer der Erfurter Stadtwerke handelte es sich um ein sehr spezielles Problem, das leider ausschließlich im Kommunalwahlkampf Erfurts eine besondere Rolle gespielt hat. Wenn aber ein Oberbürgermeister für klare Verhältnisse wirbt, muss er sich an diesem Anspruch auch messen lassen! (...)
Frage von Torsten B. • 14.07.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 21.07.2009 Sehr geehrter Herr Buchaly,