Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rochus W. • 16.07.2009
Antwort von Harald Terpe Bündnis 90/Die Grünen • 21.07.2009 (...) Die von Ihnen erwähnte Ausnahme nach § 4a AMG betrifft nicht nur die autogene Stammzelltransplantationen, sondern - wie Sie der Vorschrift entnehmen können - sämtliche autologen Gewebespenden, die innerhalb eines Behandlungsvorgangs ohne Änderung ihrer stofflichen Beschaffenheit auf den Spender rückübertragen werden. Darunter fällt beispielsweise auch die vorübergehende Entnahme von Schädelkalotten oder die Transplantation von Haut nach schweren Verbrennungen. (...)
Frage von Rainer P. • 16.07.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 17.07.2009 (...) Zusammen erhalten beide 180% des Regelsatzes, der vor kurzem leicht erhöht wurde. Diese Regelung fußt auf Statistiken, die das Einsparpotenzial innerhalb einer Partnerschaft untersuchten. Zum Beispiel können sich Paare im Supermarkt die Familienpackung kaufen und damit in der Regel Geld sparen. (...)
Frage von Barbara D. • 16.07.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Dr. Gottfried L. • 16.07.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 23.07.2009 (...) Juli. Sie haben selbstverständlich Recht, dass das Belegschaftsmiteigentum nicht alle Probleme löst, schon gar nicht die Probleme der ökologischen Nachhaltigkeit. Immerhin müssten aber die Interessen der Belegschaft nachhaltiger berücksichtigt werden, wenn Belegschaftsmiteigentum existierte. (...)
Frage von Gerhard M. • 16.07.2009
Antwort von Peter Gauweiler CSU • 07.08.2009 (...) Eine vorherige Vorlage eines fertigen Gesetzentwurfes beim Verfassungsgericht findet allerdings nicht statt. Sollte sich der Gesetzgeber bei der Umsetzung nicht verfassungstreu an die Vorgaben halten, besteht die Möglichkeit, dies unverzüglich im Wege einer erneuten Klage beim Verfassungsgericht zu rügen. (...)
Frage von Bernd N. • 16.07.2009
Antwort von Alois Karl CSU • 30.07.2009 (...) Zu den Studiengebühren möchte ich klar verdeutlichen. (...) Die in einigen Bundesländern zusätzlich erhobenen Studiengebühren sollen dafür eingesetzt werden, dass über die normale Ausstattung hinaus besondere Möglichkeiten für die Studenten geschaffen werden können. (...)