Frage an Alois Karl von Bernd N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Neumann,

herzlichen Dank für Ihre Email, die mich über Abgeordnetenwatch.de erreicht hat.

Grundsätzlich räume ich der Bildung hohe Priorität ein. Dies gilt für die schulische Bildung ebenso, wie die berufliche oder auch akademische Bildung. Zugleich betrachte ich auch den verantwortlichen und sparsamen Umgang mit öffentlichen Mitteln als etwas, dass jeder Politiker beachten sollte. Dies gilt gerade auch in Hinblick auf die jüngere Generation, da ich es für nicht vertretbar halte, wenn wir jedes Jahr neue Schulden aufnehmen, für die künftige Generationen Zins, Zinseszins und Tilgung zahlen müssen.

Daher muss es unsere gemeinsames Ziel sein, dass der Staat sich darauf beschränkt, die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen und denjenigen zu helfen, die wirklich der Unterstützung durch die Allgemeinheit bedürfen. Dies gilt auch für den Bereich der akademischen Bildung. Seit vielen Jahren wird die akademische Bildung deutlich gegenüber einer beruflichen Bildung, wie der Meisterausbildung, bevorzugt. Dies halte ich für nicht richtig. Unser Ziel sollte es sein, möglichst vielen Menschen einen Zugang zu mehr Bildung zu ermöglichen, egal ob schulischer, akademischer oder beruflicher Natur.

Bildung sollte nicht daran scheitern, dass jemand nur aufgrund eingeschränkter Mittel seine Fähigkeiten im Bereich der Bildung nicht einbringen kann. Daher war es richtig, dass mit dem Meister-Bafög ein Instrument geschaffen wurde, dass dem Bafög vergleichbar ist. Mit beiden Instrumenten Meister-Bafög und Bafög soll unterstützungsbedürftigen Studenten/Meisterschülern geholfen werden, ihren Abschluss zu erlangen. Um trotz eingeschränkter Mittel möglichst vielen Studenten/Meisterschülern helfen zu können, ist es richtig, dieses Meister-Bafög/Bafög als Darlehen zu gewähren, da in der Regel die Absolventen durch ein später höheres Einkommen von ihrem Abschluss persönlich profitieren. Andernfalls müsste beim gleichen Mitteleinsatz entweder die Höhe des Bafögs deutlich gesenkt werden oder der Kreis der Anspruchsberechtigten enger gezogen werden. Wir sind bewusst einen anderen Weg gegangen. Wir haben in dieser Legislaturperiode die Ausgaben für das Meister-Bafög/Bafög erhöht, den Kreis der Anspruchs¬berechtigten ausgedehnt und auch die Höhe des Höchstsatzes heraufgesetzt.

Wichtig finde ich, dass es beim Meister-Bafög/Bafög zudem Leistungsanreize gibt, wie einen Teilerlass der Rückzahlungsverpflichtung für besonders gute Abschlüsse. Grundsätzlich weiß ich aus meiner eigenen Studienzeit, dass finanzielle Anreize durchaus zu einem zügigen und/oder guten Studienabschluss motivieren können. Diese Erfahrung wird mir in Gesprächen mit Studenten aber auch Meisterschülern immer wieder bestätigt. Und für viele Studenten ist es zudem eine wichtige Erfahrung neben dem Studium oder in den Semesterferien erste Erkenntnisse im Berufsleben zu sammeln, die ihnen sogar später häufig den Einstieg in eine reguläre Tätigkeit erleichtern. Eine direkte Koppelung an ein späteres Einkommen in entsprechender Höhe halte ich für nicht sinnvoll, da die Erfahrung lehrt, dass dann gerade viele Absolventen knapp unter dieser Einkommensgrenze verdienen würden.

Zu den Studiengebühren möchte ich klar verdeutlichen. An öffentlichen Universitäten gewährleistet der Staat die Finanzierung der Studienplätze. Die durchschnittlichen Kosten für einen Studienplatz sind mit circa 5.000 bis 7.000 je Jahr anzusetzen. Die in einigen Bundesländern zusätzlich erhobenen Studiengebühren sollen dafür eingesetzt werden, dass über die normale Ausstattung hinaus besondere Möglichkeiten für die Studenten geschaffen werden können. Dies kann beispielsweise die technische Ausstattung der Hochschule oder auch die Ausstattung mit Fachliteratur sein, um nur zwei Beispiele zu nennen. Wichtig ist aus meiner Sicht, dass über den Einsatz dieser zusätzlichen Mittel ein Gremium entscheidet, in dem sowohl Lehrende als auch Studenten vertreten sind. Erste Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass hier in einem guten Miteinander der Beteiligten Lösungen gefunden werden können, die zu einem deutlichen Mehrwert für die Studenten führen.

Sehr geehrter Herr Neumann, ich lade Sie ein, dass wir diese Fragen gerne noch ausführlicher im direkten Dialog erörtern. Besuchen Sie eine meiner nächsten Veranstaltungen im Raum Amberg-Sulzbach, stellen Sie sich kurz vor und diskutieren Sie mit mir! Ich freue mich auf die Begegnung mit Ihnen und verbleibe bis dahin

mit besten freundlichen Grüßen