Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Schulte-Drüggelte
Antwort von Bernhard Schulte-Drüggelte
CDU
• 28.07.2009

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Schulte-Drüggelte hat das Thema in einem persönlichen Gespräch mit

Herrn Heppe erläutert.

Mit freundlichen Grüßen

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hans-Ulrich Krüger
Antwort von Hans-Ulrich Krüger
SPD
• 22.09.2009

(...) Es wird weiterhin Aufgabe der Politik sein, Presse-Fusionen zu kontrollieren und ihren Blick auf Medienkonzentrationen zu erweitern. Auch ist es Aufgabe des Gesetzgebers, sich hier für die Erhaltung von Medienvielfalt einzusetzen und singulären Tendenzen entgegen zu wirken. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 30.07.2009

(...) Auch die US-Truppen müssen sich natürlich grundsätzlich an Gesetze halten. Allerdings gibt es in einigen Bereichen Privilegierungen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 03.08.2009

(...) der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Passivrauchens ist mir wichtig. Ein generelles Verbot des Rauchens in Privatwohnungen, wenn Kinder anwesend sind, würde - selbst wenn es dafür politische Mehrheiten gäbe - in der Praxis wahrscheinlich kaum eingehalten und wäre auch nicht ohne unverhältnismäßigen Aufwand durchsetzbar. (...)

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