Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan F. • 24.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 10.08.2009 (...) Auf Grund der vielen unterschiedlichen Pfandsysteme fordern wir als FDP eine transparente und eindeutige Kennzeichnung der Getränkeflaschen. Bislang sind die Hersteller und Vertreiber von Einweggetränkeverpackungen nicht dazu verpflichtet, eine einheitliche Kennzeichnung zu verwenden. (...)
Frage von Stefan F. • 24.07.2009
Antwort ausstehend von Max Lehmer CSU Frage von Stefan F. • 24.07.2009
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 14.08.2009 (...) Auf Grund der vielen unterschiedlichen Pfandsysteme fordern wir in der FDP eine transparente und eindeutige Kennzeichnung der Getränkeflaschen. Bislang sind die Hersteller und Vertreiber von Einweggetränkeverpackungen nicht verpflichtet, eine einheitliche Kennzeichnung zu verwenden. (...)
Frage von Johann-Nikolaus R. • 24.07.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 14.09.2009 (...) es ist richtig, dass die Mindestgröße von 17 Zigaretten pro Schachtel und das Verbot der Einzelabgabe von Zigaretten 2004 mit der Begründung eingeführt wurde, das kleinere Packungen durch den niedrigeren Preis gerade Jugendliche leichter zum Rauchen animieren. Die Einführung der Mindestgröße von Zigarettenschachteln auf bis zu 20 Stück ist daher auch Teil der von Deutschland ratifizierten Tabakrahmenkonvention der Weltgesundheitsorganisation. (...)
Frage von Stefan F. • 24.07.2009
Antwort von Ulrike Höfken-Deipenbrock Bündnis 90/Die Grünen • 24.08.2009 (...) Die Überlegenheit der Mehrwegflasche ist durch mehrere wissenschaftliche Studien eindeutig und unzweifelhaft auch von der CO2 und Ökobilanz belegt. Sie sollten daher immer zur Mehrwegflasche greifen, schon weil Mehrweg überwiegend in regionalen Kreisläufen zurückgeführt und wiederbefüllt wird und somit verbrauchsnahe Arbeitsplätze sichert. (...)
Frage von Stefan F. • 24.07.2009
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 29.07.2009 (...) Ein nicht unerheblicher Teil der Einwegflaschen landet in der Müllverbrennungsanlage. Daher hat die damalige rot-grüne Bundesregierung 2005 mit der Novelle der Verpackungsverordnung eine Art "Zwangspfand" auf ökologisch nicht vorteilhafte Verpackungen eingeführt. (...)