Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 24.07.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 11.08.2009 (...) wie Sie unserem Wahlprogramm unter www.deutschlandprogramm.de entnehmen können, hat die FDP keine Kürzung des Arbeitslosengeldes II gefordert. Die Dauer der Arbeitslosigkeit muss verkürzt und die Vermittlung in Beschäftigung beschleunigt werden. (...)
Frage von Michael S. • 24.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 31.07.2009 (...) Voraussetzung für das Bürgergeld sind einerseits Bedürftigkeit und andererseits bei Erwerbsfähigkeit die Bereitschaft zur Aufnahme einer Beschäftigung. Das bedeutet ganz klar: Wer die Aufnahme einer zumutbaren Arbeit verweigert, muss auch Leistungskürzungen hinnehmen. (...)
Frage von Michael S. • 24.07.2009
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 27.07.2009 Sehr geehrter Herr Schäfer,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24.07.2009 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Reinhard L. • 24.07.2009
Antwort von Ernst Bahr SPD • 28.07.2009 (...) Ich halte die Autobahn 14 für wichtig. (...) Zum einen fängt sie das starke Verkehrsaufkommen ab und verkürzt Wege. (...)
Frage von Reinhard L. • 24.07.2009
Antwort von Kirsten Tackmann DIE LINKE • 17.08.2009 (...) Auf dieser Grundlage sehe ich persönlich die Nordverlängerung der A 14 von Magdeburg nach Schwerin, die Sie vermutlich meinen, eher skeptisch. Ich möchte das auch gern begründen: (...)
Frage von Ulrich K. • 24.07.2009
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 01.09.2009 (...) Eine kurze Bemerkung zum Abschluss: mit dem Vertrag von Lissabon stärken wir die Rechte des Europäischen Parlaments. Das ist richtig und wichtig für die Institution EU. (...)