Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marion T. • 23.10.2009
Antwort von Stefan Müller CSU • 30.10.2009 (...) Das Markengesetz untersagt Dritten, ohne Zustimmung des Inhabers einer Marke im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht. (...) Soviel ich weiß, hat Jack Wolfskin inzwischen reagiert und möchte in Zukunft sein Vorgehen in Fällen von kleingewerblichen Angeboten verändern. (...)
Frage von Peter S. • 23.10.2009
Antwort ausstehend von Johannes Jung SPD Frage von Jörg D. • 23.10.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 02.11.2009 (...) es ist nicht ganz so einfach, in Kürze die Momente zu benennen, die dagegen sprechen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen bedeutete, dass die Menschen völlig unabhängig von ihrer Bereitschaft, eine solidarischen Beitrag in der Gesellschaft zu leisten, immer dasselbe Entgelt erhalten. Dabei darf nicht vergessen werden, dass die Menschen in Erwerbsarbeit teilweise unentlohnt tätig sein müssen, damit die Mittel entstehen, um ein bedingungsloses Grundeinkommen auszuzahlen. (...)
Frage von Dennis H. • 23.10.2009
Antwort ausstehend von Norbert Geis CSU Frage von Franz Josef L. • 23.10.2009
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Ralf D. • 23.10.2009
Antwort von Volker Wissing FDP • 27.10.2009 (...) Persönlich habe ich mich entschlossen, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Nebenwirkungen der verschiedenen Impfstoffe, mich vorerst noch nicht gegen Schweinegrippe impfen zu lassen. Gleichzeitig habe ich erhebliche Zweifel, dass die unterschiedlichen Impfstoffe tatsächlich Ausdruck einer Zweiklassenmedizin sind. (...)