Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sören G. • 17.08.2009
Antwort von Martin Burkert SPD • 24.08.2009 (...) Im Kinderpornografiebekämpfungsgesetz ist eindeutig geregelt, dass die Zulässigkeit von Sperren ausschließlich bei Seiten mit kinderpornografischen Inhalten zulässig ist. Diese Gesetzesregelung ist nicht für andere Inhalte oder Zwecke anwendbar oder übertragbar. (...)
Frage von Gerhard R. • 17.08.2009
Antwort von Marina Schuster FDP • 27.08.2009 (...) Zunächst zum Afghanistan-Mandat. Die internationale Hilfe in Afghanistan, einschließlich aller militärischen und zivilen Elemente, findet auf ausdrückliche Zustimmung der afghanischen Regierung statt. Sie folgt zudem unserer Überzeugung und unserem Interesse, dass Afghanistan nicht wieder in Zeiten zurückfallen darf, in denen die afghanische Bevölkerung von der eigenen Regierung terrorisiert wurde und Kabul die Hauptstadt des internationalen Terrorismus darstellte. (...)
Frage von Sascha K. • 17.08.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Lasse S. • 17.08.2009
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 20.08.2009 Sehr geehrter Herr Schmidt,
Frage von Joachim G. • 17.08.2009
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU Frage von Dieter T. • 17.08.2009
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 18.08.2009 (...) Im Freistaat Sachsen liegt die Federführung dabei beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. Da in Sachsen die Umsetzung des "Feuerwehrführerscheins" eines Gesetzes bedarf, wurde mir mitgeteilt, dass mit diesem im Jahr 2009 nicht mehr zu rechnen ist, sondern erst im Jahr 2010. Dies bedeutet, dass auch erst ab dem kommenden Jahr eine derartige Befähigung erlangt werden kann. (...)