Frage an Marina Schuster von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Schuster,
nach den Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes gibt es Al-Kaida auch in Algerien,
Jemen und Somalia. Könnte es erforderlich werden, daß auch dort in den nächsten Jahren NATO-Truppen einmarschieren?
Wird Deutschland sicherer, wenn Al-Kaida aus Afghanistan vertrieben ist?
Handelt es sich bei Al-Kaida um ein weltweites Terrornetzwerk?
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen.
Zunächst zum Afghanistan-Mandat. Die internationale Hilfe in Afghanistan, einschließlich aller militärischen und zivilen Elemente, findet auf ausdrückliche Zustimmung der afghanischen Regierung statt. Sie folgt zudem unserer Überzeugung und unserem Interesse, dass Afghanistan nicht wieder in Zeiten zurückfallen darf, in denen die afghanische Bevölkerung von der eigenen Regierung terrorisiert wurde und Kabul die Hauptstadt des internationalen Terrorismus darstellte. Die NATO hat diese Einsätze nicht selbst mandatiert, sie erfüllt vielmehr einen Auftrag, der ihr von der Staatengemeinschaft in Form des UN-Sicherheitsrates erteilt wurde.
Dass schnellstmöglich ein Zustand erreicht werden muss, zu dem die Afghanen wieder selbst die Stabilität und Sicherheit im eigenen Land garantieren können, steht dabei außer Frage.
Erinnern wir uns: Die Anschläge in New York, Madrid und London richteten sich primär gegen das freiheitliche Lebensmodell, für das auch Deutschland steht. Wer glaubt, man entziehe sich einer terroristischen Bedrohung alleine dadurch, dass man sich aus bestimmten Einsätzen verabschiedet, suggeriert eine falsche Sicherheit, die es nicht gibt. Man darf nie vergessen, dass Terrorgefahren von unterschiedlichen Seiten ausgehen können, z.B. auch aus linksextremen Szene, wie wir es in der Vergangenheit in Deutschland auch erlebt haben.
Zur Frage, wo Al Kaida verbreitet ist:
Ohne Zweifel gibt es auch in anderen Ländern Terrorismusprobleme ganz unterschiedlicher Art und Herkunft.
Ich empfehle Ihnen zur Ihrer Frage, wo islamistische Terrorgruppen verbreitet sind, den Verfassungsschutzbericht 2008, der online unter folgendem Link abzurufen ist (rechte Navigationsleiste). Hier können Sie aus veröffentlichten Quellen zur Verbreitung von Al-Kaida weitere Informationen gewinnen.
Mit freundlichen Grüßen
Marina Schuster
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