Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Swen Awiszus
Antwort von Swen Awiszus
SPD
• 22.04.2019

(...) Mir ist von der BEG mitgeteilt worden, dass sämtliche Anlieferungen auf der Deponie Grauer Wall kontrolliert werden. Das Prozedere soll demnach wie folgt sein: Die Kunden passieren der BEG zufolge zunächst den Eingangsbereich mit der Fahrzeugwaage, wo sämtliche Anlieferungen kontrolliert und verwogen werden. (...)

Portrait von Carsten Meyer-Heder
Antwort von Carsten Meyer-Heder
CDU
• 18.04.2019

(...) Die Zukunft der Kaisenhäuser hat in der Tat eine lange politische Geschichte. Seit 2002 gibt es ja den sogenannten Kudella-Erlass, der besagt, dass Bewohner ein Auswohnrecht auf Lebenszeit in ihrem Kaisenhaus haben. An diesem halten wir fest. (...)

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort von Thomas Röwekamp
CDU
• 23.04.2019

(...) An diesem halten wir fest. Ein dauerhaftes wohnen in Kleingärten lehnen wir ab. Wir können uns aber durchaus Wohnungsbau in brachliegenden Kleingartengebieten, wie es sie zum Beispiel im Bremer Westen gibt, vorstellen. (...)

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