Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von noah a. • 08.04.2015
Antwort von Rainer Bensch CDU • 09.04.2015 (...) Die Kernaufgabe der Landtage und somit auch der Bremischen Bürgerschaft ist die Sicherstellung der Krankenhausversorgung und die Finanzierung der Krankenhausinvestitionen. (...) Es gibt beispielsweise in den Kliniken "Patientenbeauftragte" und im Beratungswesen die "Unabhängige Patientenberatung". (...)
Frage von Wolfgang G. • 08.04.2015
Antwort von Joachim Lohse Bündnis 90/Die Grünen • 20.04.2015 (...) Die von Ihnen angesprochenen von Vermüllung betroffenen Bereiche sind auch meinen zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht entgangen. Gemeinsam mit den zuständigen Stellen bei ASV, UBB und ENO wurden Maßnahmen ergriffen, um die beschriebenen Missstände zu beheben. (...)
Frage von Jörn F. • 08.04.2015
Antwort von Noah de Groot Die PARTEI • 09.04.2015 (...) Ich würde es bevorzugen, die drei Tage Woche einzuführen. Natürlich müssten Lehrer mit massiven Gehaltskürzungen rechnen. (...)
Frage von Björn T. • 08.04.2015
Antwort von Marco Manfredini Die PARTEI • 09.04.2015 (...) Soli für die FDP ist sogar für unsere Verhältnisse zu irre. (...)
Frage von Andreas B. • 08.04.2015
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 15.04.2015 (...) Ich finde den Ansatz verstärkt zu prüfen, wo der Vorrang für Autos in Nebenstraßen aufgegeben werden kann grundsätzlich richtig. Mir fallen in der Neustadt zwar spontan eine ganze Reihe von Straßen ein, in denen ich mir das sehr gut vorstellen kann, das gilt aber eben nicht für alle Straßen mit einem hohen Parkdruck. Ich finde den Weg den das ASV und der Beirat gegangen sind, für Straßen mit einem hohen Parkdruck gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern Lösungen zu finden richtig, auch wenn das sehr aufwendig ist. (...)
Frage von Lisa P. • 08.04.2015
Antwort von Ute Treptow Die PARTEI • 08.04.2015 (...) Ich denke dieses Problem sollte global gelöst werden, indem wir auf europäischer Ebene durch unseren Abgeordneten Sonneborn eine Initiative starten, dass nur die Banken unter den Rettungsschirm kommen, die auch seniorenfreundlich sind. (...)