Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friedrich S. • 16.04.2015
Antwort von Maurice Mäschig
SPD
• 17.04.2015

(...) die Vorratsdatenspeicherung lehne ich ab. Dies entspricht auch der Beschlusslage der SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, der ich ab kommender Legislaturperiode angehören möchte. (...)

Frage von Pascal K. • 16.04.2015
Portrait von Hauke Hilz
Antwort von Hauke Hilz
FDP
• 19.04.2015

(...) Daher sind mir die Probleme bekannt und ich trage auch seit langem zur Sicherheit eine Fahrradhelm. Wir müssen im breiten Dialog an einem verkehrspolitischen Gesamtkonzept für unsere Stadt arbeiten und dabei auch den Radverkehr mit einschließen. Im Einzelfall sollte entschieden werden, welche Verkehrsführung an der jeweiligen Stelle optimal ist. (...)

Portrait von Reinhard Schmitz
Antwort von Reinhard Schmitz
PIRATEN
• 16.04.2015

(...) bitte gestatten Sie mir, mit einer Replik auf Ihre vorletzte Frage zu beginnen: Nein, bitte werden Sie nicht Nicht-Wähler. Es kann und darf meines Erachtens nicht die Lösung sein, dass offenbar engagierte und gut informierte Bürger wie sie auf ihr Wahlrecht verzichten. (...)

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