Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Treptow
Antwort von Ute Treptow
Die PARTEI
• 22.04.2015

(...) Es wird sicher nicht von heute auf morgen gehen, dass Die PARTEI sich auf 10 Gebote einigen kann, obwohl wir uns ja prinzipiell nicht streiten und uns immer einigen. Aber 10 Gebote sind natürlich nicht viel, was aber durchaus dem allgemein zu erwartenden Bildungsniveau in Bremen entgegen käme, aber eben nur 10. (...)

Sandra Ahrens
Antwort von Sandra Ahrens
CDU
• 05.05.2015

(...) Daher muss ich nüchtern feststellen, es gibt eklatante Probleme. Doch diese sind nicht vom Amt für soziale Dienste also den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern selbst verschuldet sondern eben ganz klares politisches Versagen der derzeitigen Regierung. Diese ist als Dienst- und Fachaufsicht für die Einhaltung der Standards verantwortlich und dazu gehört natürlich auch, bei stark steigender Arbeit ausreichend Personal zur Verfügung zu stellen, um den Kinderschutz zu gewährleisten. (...)

Portrait von Silvia Schön
Antwort von Silvia Schön
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.04.2015

(...) auf meine Initiative hin, hatte die Bremische Bürgerschaft einen Antrag zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes beschlossen. Da es ein Bundesgesetz ist, ging es darum, dass sich der Senat auf Bundesebene für die Novellierung einsetzt. (...)

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