Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Sandra Ahrens
Antwort von Sandra Ahrens
CDU
• 08.04.2011

(...) Ich fordere seit 3 1/2 Jahren, das Neubauvorhaben, gerade dann wenn Sie für Kinder geplant sind auch schon in der Planung für Krippe, Kindergärten und Schule berücksichtigt werden. Aber leider habe ich da bisher bei der rot/grünen Regierung und Ihrem Sozialressort auf Granit gebissen. (...)

Frage von Miriam L. • 07.04.2011
Portrait von Erich Sturm
Antwort von Erich Sturm
dieBasis
• 08.04.2011

(...) im Allgemeinen stehe ich dem kostenfreien Parken für Anwohner plus Gebühren für alle anderen eher skeptisch gegenüber. Im Fall der Osterwiese und des Freimarktes ist das Problem aber auf Grund der Länge der beiden Veranstaltungen unübersehbar. (...)

Antwort von Marco Eilers
CDU
• 11.04.2011

(...) Als Volljurist, der Sie als Staatsanwalt ja sind, ist eine Lückenbebauung keine Frage der genauen Größe. Um Lückenbebauung handelt es sich ja nur in dem Bereich der freien Bauflächen im Rahmen bereits bestehender Wohngebiete. (...)

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