(...) Damit könnte das für Kitaangelegenheiten zuständige Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in die Pflicht genommen werden, einheitliche Sätze in beiden Tatbeständen zu ermitteln und verbindlich festzulegen. Somit wären im Abrechnungsbereich Klarheit und Gleichbehandlung für die Familien auf der einen Seite, Vereinfachung für die zur Abrechnung zuständigen Kommunen auf der anderen Seite erzielt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maik G. • 06.08.2019
Antwort von Franz Herbert Schäfer CDU • 07.08.2019
Frage von Maik G. • 06.08.2019
Antwort von Matti Karstedt FDP • 08.08.2019
(...) Die frühkindliche Bildung, bei der viele Grundlagen geschaffen werden, darf nicht vom Einkommen des Elternhauses abhängen. Unsere Schulen sind beitragsfrei, weil Bildung essentiell ist. (...)
Frage von Maik G. • 06.08.2019
Antwort von Vincent Bartolain Bündnis 90/Die Grünen • 17.08.2019
(...) In einigen Städten Deutschlands gibt es bereits Läden, in denen Sie verpackungsfrei einkaufen können. In unserer Region wäre die Nächste Möglichkeit in Potsdam am Luisenplatz. (...)
Frage von Robert F. • 06.08.2019
Antwort ausstehend von Andreas Kalbitz parteilos
Frage von Jens R. • 06.08.2019
Antwort ausstehend von Ludwig Scheetz SPD
Frage von Michael G. • 06.08.2019
Antwort von Hans-Peter Goetz FDP • 07.08.2019
(...) Die FDP fordert in ihrem Wahlprogramm die verbindliche Festlegung der 10-H-Regel (auch für Repowering), belastbare Schalluntersuchungen, die Einführung einer Konzessionsabgabe zugunsten der Kommunen und eine 50+ Beteiligungsregel für Bürgerwindgesellschaften. In Vogelflug-, Landschaftsschutz- oder Waldgebieten lehnen wir Windkraftanlagen ab. (...)