Frage von Heike M. • 10.04.2023
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
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Frage von Erhard J. • 08.04.2023
Antwort von Tina Fischer SPD • 05.05.2023
Ganz grundsätzlich können Justizminister Einfluss auf die Staatsanwaltschaft nehmen, allerdings unterliegen ihre Eingriffsmöglichkeiten jedoch zu Recht strengen Grenzen
Frage von Nico S. • 07.04.2023
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Frage von Andy K. • 06.04.2023
Antwort von Björn Lüttmann SPD • 06.04.2023
Die Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger wie Heizöl, Flüssiggas (LPG), Holzpellets, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle/Koks sollen helfen, extreme Preissteigerungen des letzten Jahres abzufedern.
Frage von Gudrun R. • 04.04.2023
Antwort von Katrin Lange SPD • 05.04.2023
Die Auszahlung in Brandenburg soll planmäßig Mitte April erfolgen.
Frage von Rainer K. • 01.04.2023
Antwort von Petra Budke Bündnis 90/Die Grünen • 09.06.2023
Hohe Sicherheitsbestimmungen haben die Zahl der Verkehrstoten reduziert. Es bestehen bereits Sonderklassen für leichte ein- und zweispurigen Kraftfahrzeuge.