Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg P. • 30.10.2023
Antwort von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.11.2023 Der Planfeststellungsbeschluss für den Flughafen vom 13.08.2004 hat festgelegt, dass die Flughafengesellschaft den baulichen Schallschutz selbst einbauen lassen kann ODER diesen auf Antrag erstattet, wobei sich der FBB für das Antragsverfahren entschieden hat.
Frage von Mathias W. • 25.10.2023
Antwort ausstehend von Lars Günther AfD Frage von Paul K. • 16.10.2023
Antwort von Andreas Noack SPD • 16.10.2023 Daraus ergibt sich aber nicht zwingend eine Schlechter- oder Besserstellung bezugnehmen auf den individuellen Krankenversicherungsschutz. Ich sehe somit auch keine Benachteiligung.
Frage von Jörg P. • 15.10.2023
Antwort von Saskia Ludwig CDU • 26.10.2023 Zur Gewährleistung des Schutzes vor Fluglärm im Umfeld des Verkehrsflughafens Berlin Brandenburg hat die FBB zum einen die Auflagen aus dem Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld in seiner aktuellen Fassung zu beachten. Zum anderen bestehen parallel Ansprüche nach § 9 des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm. Die FBB ist jedoch nur zur Erfüllung des jeweils weiterreichenden Anspruchs verpflichtet.
Frage von Jörg P. • 15.10.2023
Antwort von Tina Fischer SPD • 20.10.2023 Laut Bahn laufen die Arbeiten am Bahnhof Eichwalde für einen barrierefreien Zugang.
Frage von Claudia R. • 12.10.2023
Antwort von Uwe Adler SPD • 19.02.2024 Mit den gemeinsam entwickelten Vorschlägen können die Beschäftigungsbedingungen in der Wissenschaft in Brandenburg deutlich verbessert werden