Frage von Thomas J. • 23.01.2023
Antwort ausstehend von Elmas Wieczorek-Hahn Bündnis 90/Die Grünen
Die Berliner CDU-Fraktion möchte den Bau von Sozialwohnungen beschleunigen und hat dazu verschiedene Vorschläge unterbreitet, beispielsweise ein Sonderbaurecht, dass an die aktuellen Regelungen für den Bau von Flüchtlingsunterkünften angelegt ist
Die Kleingärten und Siedlungsgemeinschaften in Pankow langfristig zu erhalten, ist mein politisches Ziel.
Basisdemokratie allein wird es nicht bringen, aber sie kann zur Lösungsfindung beitragen.
Es muss diskutiert werden, ob wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk überhaupt benötigen oder ob wir ihn reformieren können. Als basisdemokratische Partei werden wir dazu die Bürger befragen.
Ich denke, dass hier der unbedingte Wille etwas zu verbessern seit Jahren fehlt .