Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sarah M. • 02.02.2023
Antwort von Marianne Burkert-Eulitz Bündnis 90/Die Grünen • 17.02.2023 Auch ich begrüße, dass die Initiative "Berlin Werbefrei" sich weiterhin für eine starke Reduzierung der Werbeflächen in Berlin einsetzt und einen entsprechenden Volksentscheid vorbereitet. Denn der öffentliche Raum gehört allen Berliner*innen. Wir müssen weg von der Kommerzialisierung des öffentlichen Raums, Lichtverschmutzung zum Wohle der Umwelt reduzieren und Unfallgefahren durch ablenkende Werbung beseitigen.
Frage von Sarah M. • 02.02.2023
Antwort von Alexander Kaas Elias Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2023 Ich begrüße den Vorstoß, für weniger Außenwerbung in Berlin zu sorgen. So können Berlinerinnen und Berliner entscheiden, wie sie ihre Stadt gestalten wollen.
Frage von Gerhard B. • 02.02.2023
Antwort von Karl-Heinz Turban AfD • 03.02.2023 Jahrzehntelang aufgeschobene Sanierungen sanitärer Anlagen, marode Sporthallen oder durch Verwaltungspannen höherer Ebenen "geplatzte" Neubauten, die Liste dringender Aufgaben ist lang. Die üblichen Worthülsen der Altparteien vor Wahlen würde ich als Bürger mit politischem Einfluss gern auch in Taten umsetzen!
Frage von Jürgen H. • 02.02.2023
Antwort von André Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 10.02.2023 Parkraumbewirtschaftung im Neuköllner Norden ab diesem Jahr, Umverteilung öffentlicher Raum zugunsten Rad- und Fußverkehr, auch Umnutzung einzelner Parkplätze
Frage von Mia R. • 02.02.2023
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD Frage von Dyrk G. • 01.02.2023
Antwort von Tanja Prinz Bündnis 90/Die Grünen • 02.02.2023 Wir müssen den Wohnungsbestand konsequent schützen. Spekulativen Leerstand und den Abriss von intaktem Wohnraum können wir uns nicht mehr leisten. Durch ein verschärftes Zweckentfremdungsverbotsgesetz, Vorgaben in der Bauordnung sowie mit einem Miet- und Wohnungskataster müssen wir diese Missstände abstellen.