(...) 1) Das Netz für ein schnelles Internet wird auch in Spandau weiter ausgebaut. Bis zum Jahresende werden mehr als 13 Kilometer Glasfaserleitungen verlegt und 30 Schaltverteiler aufgebaut oder erweitert. (...)
(...) In der Heerstraße im Abschnitt zwischen Sandstraße und Wilhelmstraße sind Sanierungsarbeiten der Fahrbahndeckschicht erforderlich. Die vorhandene Fahrbahnkonstruktion wird abgetragen und die Asphaltdeck- und Binderschicht erneuert. (...)
(...) Die Einhaltung der Hygienestandards in den Berliner Krankenhäusern wird von ausgebildeten Hygienefachkräften und Hygieneärzten, die in den Krankenhäusern beschäftigt sind, überprüft. Zusätzlich führen die Berliner Gesundheitsämter regelmäßig amtsärztliche Begehungen der Krankenhäuser durch und kontrollieren dabei die Einhaltung von Hygienestandards. (...)
(...) Die Drogen-Situation im Görlitzer Park zeigt, dass die Polizeistrategie des Berliner Senats nicht dazu führt, die Dealer zu verdrängen, – abgesehen davon, dass sich das Problem dadurch nur an einen anderen Ort verlagert. Die PIRATEN fordern eine staatlich kontrollierte und den Jugendschutz einhaltende Legalisierung von Cannabis und im ersten Schritt für jeden Bezirk einen Coffeeshop, als überwachte Ausgabestelle für Cannabis. Das gräbt dem illegalen Handel das Wasser ab. (...)
(...) Menschenhandel und Zwangsprostitution lassen sich zwar nicht gleichsetzen, (...) besser wäre es, wenn Cannabis legal - unter der Brücksichtigung von (...)