Frage an Barbara Loth von Bernd B. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Loth,
wie gedenkt die SPD gegen die fast nur noch ausschließlich kommerzielle Gesundheitspolitik vorzugehen, um sicherzustellen, das in den Krankenhäusern/ Pflegeheimen das Personal entsprechend ihrer Qualifikationen bezahlt werden und auch davon leben können. Weiterhin wie wird sichergestellt, das Krankenhäuser/ Pflegeeinrichtungen regelmäßig auf Einhaltung der diversen Vorschriften ( Hygiene, Arbeitszeitordnung, etc) überprüft werden. Natürlich unangemeldet. !!!!
mfg.
B. B.
Sehr geehrter Herr B.,
für mich ist wichtig festzustellen, dass eine gute Gesundheitsversorgung und ein Angebot, das nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist, wesentlich zur Lebensqualität in Berlin beitragen. Diesbezüglich gebe ich Ihnen völlig recht. Deshalb ist es gut, dass kommunale Krankenhäuser wie die Charité und Vivantes weiterhin finanziert werden. Dieses Ziel streben wir mit unserer Gesundheitspolitik an.
Damit verbessern wir die Lebensverhältnisse der Menschen und unterstützen dabei sozial Benachteiligte sowie Menschen mit Behinderungen in besonderer Weise.
Gute Pflege gründet sich auf guter Arbeit. Wir brauchen in der Pflege gute Arbeitsbedingungen, um die Herausforderung der demographischen Entwicklung zu meistern. Dazu wollen wir gemeinsam mit den Beschäftigten, Verbänden und der Gewerkschaft Lösungen zur guten Arbeit für die Branche erreichen.
Die SPD steht zur besonderen Verantwortung des Landes Berlin zu den landeseigenen Krankenhäusern. Wir wollen die Situation der Beschäftigten verbessern. Wir
haben die Investitionsmittel deutlich erhöht und werden auch weiter massiv in die Kliniken investieren.
Natürlich ist es auch wichtig, sicherzustellen, dass Pflegeeinrichtungen regelmäßig und unangemeldet überprüft werden.
Dies findet zur Zeit bereits statt. Allerdings werden wir überprüfen, ob das Kontrollsystem ausreichend ist und ggf. nachsteuern.
Viele Grüße
Barbara Loth
Nachtrag:
Sehr geehrter Herr B.,
in Ergänzung meiner Antwort eben teile ich Ihnen noch folgendes mit:
Die Einhaltung der Hygienestandards in den Berliner Krankenhäusern wird von ausgebildeten Hygienefachkräften und Hygieneärzten, die in den Krankenhäusern beschäftigt sind, überprüft. Zusätzlich führen die Berliner Gesundheitsämter regelmäßig amtsärztliche Begehungen der Krankenhäuser durch und kontrollieren dabei die Einhaltung von Hygienestandards. Daneben prüft das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin die räumlich-baulichen Voraussetzungen für hygienische Krankenhäuser.
Viele Grüße
Barbara Loth
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