Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas H. • 22.08.2016
Antwort von Stephan Standfuß CDU • 04.09.2016 (...) Ein Ende ist also in Sicht. Nach meinen Recherchen sehe ich zur Zeit keine Argumente, die eine sofortige Schließung notwendig machen. Der Zugang zum Reaktor ist sehr streng überwacht und auch mögliche terroristische Angriffsszenarien wurden umfassend überprüft. (...)
Frage von Thomas H. • 22.08.2016
Antwort von Bettina Günter PIRATEN • 22.08.2016 Ich befürworte mehr Lärmschutz an innerstädtischen Autobahnen und S-Bahnen. Das gilt auch für die Wohngebiete in Nikolassee auf beiden Seiten der S-Bahntrasse der S1 und S7 sowie der Avus in Richtung Dreilinden. (...)
Frage von Thomas H. • 22.08.2016
Antwort von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.08.2016 (...) Auch hierbei gilt es aber, den Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner stark frequentierter Bahntrassen zu verbessern - denn ich bin kein Freund davon, den Lärm an einer Stelle zu bekämpfen, nur damit andere Menschen darunter leiden. Desweiteren sind Geschwindigkeitsbegrenzungen ein gutes Mittel, um den Lärm zu reduzieren. So fordern beispielsweise die Grünen in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf eine Begrenzung von 60km/h auf Höhe der Eichkamp-Siedlung. (...)
Frage von Thomas H. • 22.08.2016
Antwort von Barbara Loth SPD • 25.08.2016 (...) Die Nutzung der Kernenergie lehne ich definitiv ab. Ich setze mich für eine schnellstmögliche Stilllegung des Forschungsreaktors ein. Ich bin weiter der Ansicht, dass vor dem Hintergrund der neuen Sicherheitslage eine neuerliche Überprüfung der Sicherheit des Reaktors durchgeführt werden sollte. (...)
Frage von Allbert K. • 21.08.2016
Antwort von Turgut Altuğ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.08.2016 (...) In Berlin fehlen 30.000 Kitaplätze, viele auch gerade in den Wohngebieten mit vielen sozial benachteiligten Familien. Um sie schnell zu bauen, braucht Berlin viele Millionen. (...)
Frage von Robert T. • 21.08.2016
Antwort von Mario Czaja CDU • 22.08.2016 (...) Der massive Personalabbau im öffentlichen Dienst, der unter Rot-Rot vorangetrieben wurde, hat zunehmen eine leistungsfähige Verwaltung gefährdet. Seitdem die CDU in Regierungsbeteiligung ist, wurde wieder umgesteuert. (...)