Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lutz D. • 06.09.2016
Portrait von Ole Kreins
Antwort von Ole Kreins
SPD
• 08.09.2016

(...) Die SPD Berlin und ich als momentan Verkehrspoltischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus unterstützen Maßnahmen zur Vermeidung von Verkehrstoten und -verletzten. Es muss mehr und kontinuierliche Geschwindigkeitsmessungen geben, denn bei überhöhter Geschwindigkeit kommt es allgemein zu mehr Unfällen (mit Personenschäden). Daher befürworten wir auch die Prüfung und Anordnung weiterer Tempo-30-Zonen und wwrden uns weiter für solche einsetzten - vor allem auf bezirklicher Ebene. (...)

Antwort von Wolfgang Ewert
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.09.2016

(...) Um wenigstens in den Bereichen, in die wir in der Landespolitik eingreifen können, auf eine Gleichstellung hinzuwirken, wollen wir ein konsequentes Gender-Mainstreaming und Gender-Budgeting. Bei allen Entscheidungen auf allen Ebenen sollen die Lebenssituation und Interessen aller berücksichtigt werden. (...)

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