Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Annabelle Wolfsturm
Antwort von Annabelle Wolfsturm
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.07.2016

(...) Leider verfügt der Bezirk nicht über die finanziellen Mittel, mit denen er nach und nach die Straßen von Kopfsteinpflaster befreien könnte. Es ist keine dauerhafte Lösung, das Kopfsteinpflaster nur mit Asphalt zu „beschichten“. (...)

Harald Gindra
Antwort von Harald Gindra
DIE LINKE
• 03.08.2016

(...) Trotzdem maße ich mir nicht an, diese Frage als die vordringlichste für einen attraktiven Fahrradverkehr voranzustellen. Ich konnte mich leider als Bezirksverordneter wegen anderer Zuständigkeiten nicht mit Detailfragen zum Verkehr in Schöneberg beschäftigen. Ich unterstütze aber die grundsätzlichen Ziele des „Volksentscheids Fahrrad“, der nach einem überaus erfolgreichen Start bestimmt Schwung reinbringt die Bedingungen für den Fahrradverkehr in ganz Berlin zu verbessern. (...)

Frage von Stefan W. • 26.07.2016
Antwort von Rainer Penk
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.08.2016

(...) Trotzdem ist es der Fraktion der Grünen gelungen, dass durch Vorschläge zur Umschichtung im Haushalt die o.g. Mittel in Höhe von 230 000 € für die Verbesserung von Fahrradrouten, dazu gehört auch die Beseitigung von Kopfsteinpflaster, bewilligt wurden. (...)

Michael Efler
Antwort von Michael Efler
DIE LINKE
• 01.08.2016

(...) Es handelt sich um ein Investorenprojekt einer britischen Firma, mit der mindestens 100 Quadratmeter große Eigentumswohnungen auf einem unter Denkmalschutz stehenden Grundstück gebaut werden sollen. (...) Skandalös ist zudem, dass der Investor das Grundstück zu einem Schnäppchenpreis erworben hat und nun einen Millionenprofit aus dem Grundstück herausziehen will. (...)

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