Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annabelle Wolfsturm
Antwort von Annabelle Wolfsturm
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.08.2016

(...) Wie in allen anderen Bundesländern mit Rauchverboten bezieht sich das Nichtraucherschutzgesetz in Berlin ausschließlich auf geschlossene Räume; auf der Außenterrasse kann der Gastwirt im Rahmen seines Hausrechts entscheiden, ob er das Rauchen zulässt oder nicht. Ich kann Ihr Anliegen sehr gut nachvollziehen, weil ich es auch nicht leiden kann, vollgequalmt zu werden! (...)

Damiano Valgolio
Antwort von Damiano Valgolio
DIE LINKE
• 06.08.2016

(...) Vermittlungsversuche, die eine Eskalation vermeiden sollen, gehen in die richtige Richtung. Im Kern geht es darum, bezahlbaren Wohnraum in Friedrichshain zu erhalten. Da kann es immer sinnvoll sein, wenn öffentliche Wohnungsbaugesellschaften Wohnraum von privaten Investoren übernehmen. (...)

Martin Rutsch
Antwort von Martin Rutsch
DIE LINKE
• 28.07.2016

(...) Mit dem ansteigenden Fahrradaufkommen ergeben sich natürlich auch Probleme. Das Fahrradvolksbegehren liefert in meinen Augen passende Lösungsvorschläge. Eine Optimierung der Lage für Radfahrende (bessere und geeignetere Strecken, grüne Wellen, sicherere Kreuzungen etc.) ist unabdingbar. (...)

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