Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Sven Heinemann MdA
Antwort von Sven Heinemann
SPD
• 06.09.2011

(...) Zurück zum Weiterbau der A 100. Ich habe mich bereits bei der Befragung der DirektkandidatInnen aus den besonders betroffenen Stadtbezirken zum Weiterbau der A100 der BürgerinA100tive Stadtring Süd BISS Berlin gegen den Weiterbau positioniert sowie beim Kandidatencheck von Abgeordnetenwatch zu Berlin-Wahl angegeben, dass ich mich auch weiterhin gegen den geplanten Weiterbau der A 100 Richtung Friedrichshain einsetze, da die angrenzenden Wohngebiete vor noch mehr Verkehr geschützt werden müssen. Zudem halte ich die Planungen für den Weiterbau nach Norden für überholt, sie passen nicht zu einer intelligenten, effizienten und ökologischen Verkehrslenkung. (...)

Franziska Becker
Antwort von Franziska Becker
SPD
• 08.09.2011

(...) Zunächst zum ersten Teil: Fallmanagement ist eine Sozialamtshilfe und Eingliederungshilfen nach §§ 53, 54 SGB XII finden auf kommunaler, in Berlin auf bezirklicher Ebene statt. Die Vorgabe des Betreuungsschlüssels von 1:75 pro FallmanagerIn gibt die Senatsverwaltung vor, die genau für dieses Verhältnis ein Budget für die Bezirke bereithält. Unabhängig vom Betreuungsschlüssel haben die Bezirke einen Freiraum, um die Arbeit der FallmanagerInnen effizient vor Ort zu organisieren, beispielsweise durch Trennung von Sachbearbeitung und Fallmanagement. (...)

Portrait von Mieke Senftleben
Antwort von Mieke Senftleben
FDP
• 06.09.2011

(...) Es geht am 18. September um Berlin, um das Berliner Abgeordnetenhaus, und da können wir ganz selbstbewusst sagen: wir haben in den letzten 10 Jahren gute Arbeit gemacht- im Übrigen auch, wenn es um Einsparungen im Berliner Haushalt ging! (...)

Franziska Brychcy
Antwort von Franziska Brychcy
DIE LINKE
• 09.09.2011

(...) Sie fragten mich, wie ich die Möglichkeiten der LINKEN in Steglitz-Zehlendorf einschätze. Bisher gab es in der BVV in Steglitz-Zehlendorf eine schwarz-grüne Zählgemeinschaft. (...)

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