Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Stroedter
Antwort von Jörg Stroedter
SPD
• 10.08.2011

(...) Insbesondere die Lohnentwicklung macht mir Sorgen. (...) Beim Thema Mieten haben wir mit Hilfe des Mietspiegels, sowie des gerade neu beschlossenen Wohnraumgesetzes Möglichkeiten geschaffen, eine aktive Mietenpolitik zu betreiben. (...)

Portrait von Emine Demirbüken-Wegner
Antwort von Emine Demirbüken-Wegner
CDU
• 07.08.2011

(...) Ich bin ein überzeugter Anhänger der soziale Marktwirtschaft, undzwar in der "Reinkultur" eines Prof. (...) Ludwig Erhardt. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 11.08.2011

(...) Berlin hat im Vergleich zu den nächstgrößeren deutschen Städten die niedrigsten Mieten. warum im Einzelfall ein Mietvertrag trotzdem nicht zustande kam, lässt sich ohne Detailinformationen nicht bewerten. (...)

Björn Matthias Jotzo, 2021
Antwort von Björn Matthias Jotzo
FDP
• 08.08.2011

(...) Seilschaften der von Ihnen geschilderten Art in Verwaltungen sind immer bedenklich, denn sie untergraben die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung einerseits und andererseits das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Unparteilichkeit und Funktionsfähigkeit der Verwaltung. Darum muss Seilschaften aller Art durch konsequentes Handeln innerhalb von Politik und Verwaltung entgegengewirkt werden. Personalrotation ist eine Möglichkeit dazu, wenngleich in Ihrem Fall möglicherweise kein geeigneter Schutz gegen solches Fehlverhalten. (...)

Portrait von Jürn Jakob Schultze-Berndt
Antwort von Jürn Jakob Schultze-Berndt
CDU
• 18.08.2011

(...) Wir haben ein gemeinsames Verständnis darüber, dass dieses Geld auf keinen Fall reicht die Straßen angemessen zu pflegen geschweige durch umfassende Sanierungsarbeiten in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. (...)

Portrait von Ina Czyborra
Antwort von Ina Czyborra
SPD
• 24.08.2011

(...) Es gibt viele interessante Ideen: Architekturmuseum (das bisher fehlt), Zukunftsmuseum, oder allgemein Mitmach- und Lernort in Kooperation mit Museen, Universitäten, Forschungsinstituten und Volkshochschulen, begehbare Depots, die die umfangreichen Sammlungen dem interessierteren Besucher zugänglich machen, Flächen, die für die Präsentation der wissenschaftlichen Ergebnisse genutzt werden können. (...)

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