Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Unter Verantwortung der Linken haben wir im Jugendamt Marzahn-Hellersdorf in den letzten Jahren eine dezentrale Struktur der Regionaldienste durchgesetzt, damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in dem Stadtteil arbeiten, für den sie auch zuständig sind und vor Ort die Zusammenarbeit mit allen beteiligten Ämtern im Interesse der Familien organisieren können. Hierzu gehört auch die engere Zusammenarbeit der Regionaldienste mit den Erziehungs- und Familienberatungsstellen, die letztlich genau für das spezielle Problem von Trennung und Scheidung Ansprechpartner sind. (...)

(...) Sollte Ihre Frage darauf abzielen, ob massive Veränderungen beabsichtigt sind, also entweder die weitläufige Abschaffung von Tempo 30 Zonen, oder anders herum die generelle Einführung: dieses entspricht nicht der Position der SPD. Bei dem derzeitigen Ausbaustand werden in die ein oder andere Richtung in den nächsten Jahren erwartungsgemäß nur in moderatem Umfang Änderungen notwendig werden. (...)

(...) Worum es uns geht ist vor allem, eine klarere Geschwindigkeitsregelung für die Stadt umzusetzen. Das soll heißen, Regelgeschwindigkeit ist 30, also ohne Schilderwald, und für Durchgangsstraßen/große Verbindungen/Magistralen gilt 50 (das wird dann ausgeschildert). So ist klar, wenn ich von der Hauptstrasse abbiege, ist 30, fertig. (...)

(...) Zu Ihrer Frage: die Umwandlung von Autofahrspuren in Fahrradspuren setzt tatsächlich die in vielen Punkten autofeindliche Politik von RotRot fort, und dies "ohne Rücksicht auf Verluste", also in Bezug auf vermeidbare Verkehrsbehinderungen, erhöhten Energieverbrauch und zusätzliche Schadstoffe. (...)

(...) die spezielle Verkehrssituation in der Boxhagener Str., die Sie beschreiben, kenne ich nicht, weil ich in Kreuzberg lebe und nur ab und zu in Friedrichshain bin. Aber mir gefallen Fussgängerüberwege und besonders Fußgängerinseln prinzipiell gut, weil ich beobachte, dass sie den Verkehr in den Kiezen verlangsamen und beruhigen. Nach meinen wenigen Beobachtungen der Verkehrssituation rund um die Boxhagener Str. (...)