Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine H. • 17.08.2011
Antwort von Wolfgang Brauer DIE LINKE • 08.09.2011 (...) mein Wahlkreis besteht de facto aus vier Quartieren, die alle eine eigene Struktur und diverse Besonderheiten aufweisen: Marzahn-West, Marzahn-Nord, das Wohngebiet zwischen Wuhletalstraße, Mehrower Allee, Blumberger Damm und der Märkischen Allee sowie Marzahn–Ost. Gemeinsam ist diesen Gebieten allerdings, dass sie auf dem Berliner Sozialindex so ziemlich am Ende erscheinen, von den Neubauten (der „Platte“) aus den letzten Jahren der DDR dominiert werden – es gibt so gut wie kein Siedlungsgebiet – und es sich de facto um reine Wohngegenden mit einer geringen Zahl von Arbeitsplätzen vor Ort handelt. Wenn Arbeitsplätze vorhanden sind, dann im Bereich von Einzelhandel, Dienstleistungen, freien Trägern und dem öffentlichen Dienst. (...)
Frage von Sabine H. • 17.08.2011
Antwort von Klaus-Jürgen Dahler DIE LINKE • 17.08.2011 (...) Ich führe seit dem Jahr 2005, mit in Kraft tretender so genannten Hartz Gesetze, jeden Donnerstag in Marzahn- Hellersdorf Bürgerberatungen als Fraktionsvorsitzender der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf durch, In über 800 Einzelangelegenheiten konnte ich Menschen mit sozialen Problemen und Transferleistungsempfängerinnen auch mit Hilfe von Dagmar Pohle ( Bürgermeisterin der Linken in Marzahn-Hellersdorf ) und Mitglieder des Abgeordnetenhauses der Linken helfen. Unser wichtigstes Ziel besteht in der kommenden Wahlperiode darin die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit 150.000 neue Arbeitsplätze entstehen- gute Arbeitsplätze, sozialversicherungspflichtig, angemessen tariflich entlohnt, unter anständigen Arbeitsbedingungen, den öffentlchen Beschäftigungsektor (ÖBS) im Land Berlin weiterzuführen, das Sozialticket zu erhalten und den öffentlichen Einfluss auf die Unternehmen der öffentlichen Daseinsfürsorge zurück zu gewinnen.
Frage von Sophie D. • 17.08.2011
Antwort von Dirk Liebe SPD • 17.08.2011 (...) ich habe den von Ihnen benannten Artikel auch gelesen. Leider wird darin verschwiegen, dass in Lichtenberg seit geraumer Zeit aktiv gegen das Schulschwänzen vorgegangen wird. (...)
Frage von Sascha K. • 17.08.2011
Antwort von Andreas Statzkowski CDU • 18.08.2011 (...) Herzlichen dank für Ihre Frage. Die CDU-Fraktion hat in den letzten Jahren eine Reihe von parlamentarischen Initiativen unternommen, um die Mobilitätshilfen zu stärken. Zustände wie insbesondere zu Feiertagen sind skandalös. (...)
Frage von Peter-René S. • 17.08.2011
Antwort von Christoph Huhn Bündnis 90/Die Grünen • 17.08.2011 (...) Als ich 16 Jahre alt war habe ich mich in West-Deutschland stark in die Anti AKW Bewegung eingebracht. Ich habe den Gründungsprozess der Grünen auf diversen Kongressen und Gründungsversammlungen mit gemacht. Mit 21 kam ich nach Berlin und fand die damalige Alternative Liste zu dogmatisch und z.T. (...)
Frage von Sebastian K. • 17.08.2011
Antwort ausstehend von Michael Heertsch DIE FREIHEIT