Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Klaus-Peter von Lüdeke
Antwort von Klaus-Peter von Lüdeke
FREIE WÄHLER
• 29.08.2011

(...) die FDP Berlin trat 2006 und tritt auch jetzt nicht für die Einschulung ab 4 Jahren ein. Wer immer Ihnen dies erzählt hat, hat unser Wahlprogramm nicht gelesen. (...)

Portrait von Holger Thärichen
Antwort von Holger Thärichen
SPD
• 29.08.2011

(...) Meine Ziele für die kommende Wahlperiode können Sie natürlich in erster Linie dem Wahlprogramm der SPD entnehmen - dafür ist es ja da! Darüber hinaus liegt mir am Herzen, dass Zehlendorf weiterhin ein lebenswerter Bezirk mit hoher Wohn- und Freizeitqualität bleibt. Es gilt also, Umweltbelastungen (Bsp. (...)

Portrait von Carsten Schatz
Antwort von Carsten Schatz
DIE LINKE
• 02.09.2011

(...) Meine Position dazu finden sie ja bereits in den vorherigen Antworten, auch was ich bisher zur Unterstützung getan habe und wie ich das Anliegen weiter unterstützen möchte - als Anwohner und Politiker. Es sollte uns darum gehen, gemeinsam die Initiative vor Ort zu stärken um die Flugroute über den Müggelsee zu verhindern, unabhängig von Parteipolitik. Ich habe am Sonntag auch die Menschenkette um den Müggelsee unterstützt und denke das wir damit ein gutes Zeichen gesetzt haben. (...)

Portrait von Carsten Schatz
Antwort von Carsten Schatz
DIE LINKE
• 01.09.2011

(...) Die Standortfestlegung war eine rein politische Machtdemonstration der CDU und hat wirtschaftlichen Interessen vor Bürgerinteressen den Vorrang gegeben. Inzwischen sind aber die Planungen und der Bau des Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI) soweit fortgeschritten, dass nach nunmehr 14 Jahren eine Aufgabe des Standorts Schönefeld und eine Neuplanung eines weiter entfernten Standortes - aus meiner Sicht - nicht vertretbar wären. Die Planfeststellung und damit der Standort des Flughafens BBI ist höchstrichterlich durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt worden. (...)

Antwort von Marcus Worm
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.08.2011

(...) Sie sollten auch nicht vergessen, die CDU hat schon einmal einen Rückzieher gemacht in Sachen Fluglärm und hat einen eigenen Antrag zum Nachtfluverbot von 22:00Uhr bis 06:00 Uhr auf Druck der Betreibergesellschaft zurückgezogen!!! (...)

Portrait von Renate Harant
Antwort von Renate Harant
SPD
• 27.08.2011

(...) Ich weiß, dass sich die Abgeordneten auf Bezirks- (BVV) und Landesebene dafür einsetzen, dass diese Flugroute überprüft und möglichst verhindert wird. Insofern bemühen wir uns auch im Abgeordnetenhaus um ein gemeinsames Vorgehen. Parteipolitische Scharmützel nach dem Motto:"wer bietet mehr?" sind in dieser Frage nicht angebracht. (...)

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