Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Kurt Lehner
FDP
• 29.08.2011

(...) ja! Ich halte nicht viel davon, wenn dauerhaft Beschäftigte in einer Art künstlicher Freiberuflichkeit gehalten werden, ohne die dabei notwendigen Einkünfte erzielen zu können. Sicherlich setzt die Haushaltslage Berlins nach Jahren der rot-roten Regierung dem erst einmal gewisse Grenzen, aber zumindest ein Einstieg in eine bessere Honorierung, die auch eine soziale Absicherung ermöglicht, oder ggf. (...)

Portrait von Ilkin Özışık
Antwort von Ilkin Özışık
Einzelbewerbung
• 12.09.2011

(...) Die schwierige Situation von Dozentinnen und Dozenten an den Volkshochschulen ist bekannt und hat das Abgeordnetenhaus sowie die SPD- Fraktion mehrfach beschäftigt. Ich bin ausdrücklich der Auffassung, dass auch stundenweise entlohnte Honorarkräfte einen Anspruch auf Mindestlöhne und längerfristige Perspektiven haben. Hierfür muss in den Tarifgesprächen eine für beide Seiten tragfähige Lösung gefunden werden, die auch die Arbeitsfähigkeit der Volkshochschulen unter knappen Budgetvorgaben sichert. (...)

Antwort von Liss C. Werner
Die PARTEI
• 02.09.2011

(...) Altglienicke und die neue Stadtautobahn sind seit Jahren ein großes Thema für mich und die Partei. Wir planen den Mauerverlauf um 20m gen Osten zu verschieben, was heißt, die Autobahn würde im nicht direkt auf dem Mauerstreifen verlaufen. (...)

Dennis Buchner
Antwort von Dennis Buchner
SPD
• 28.08.2011

(...) Auch die Pankower SPD hat den Weiterbau der A100 abgelehnt, ist allerdings auf dem Parteitag der Berliner SPD in der Abstimmung unterlegen. Das höchste Gremium der Berliner SPD, der Landesparteitag, hat damit für das Projekt Weiterbau A 100 votiert, das auch Teil des rot-roten Koalitionsvertrags ist. (...)

Portrait von Torsten Schneider
Antwort von Torsten Schneider
SPD
• 28.08.2011

(...) Die Pankower SPD kann sich eine Erschließung mit einer Straßenbahn sehr gut vorstellen, soweit diese Brache entwickelt würde. Allerdings lehnen sowohl der Eigentümer als auch wir die Planungen der Grünen ab, auf dieser Privatfläche ein „Güterverteilzentrum Schiene/LKW“ oder einen „Containerumschlagplatz“ zu errichten und so weitere Güterzüge und LKW in das Pankower Zentrum zu holen und den Eigentümer mit Millionen Euro auf Kosten und zu Lasten unserer freiwilligen bezirklichen Leistungen zu entschädigen. (...)

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