Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.09.2011

(...) Wir wollen uns für den Ausbau der einer zentralen Anlaufstelle für Roma und Sinti einsetzen, um den betroffenen Familien besser helfen zu können. Diese Anlaufstelle solle nicht nur in arbeits- und aufenthaltsrechtlichen Fragen helfend zur Seite stehen, sondern auch medizinische Beratung sowie eine muttersprachliche Kinderbetreuung anbieten können. (...)

Antwort von Camilla Schuler
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.09.2011

(...) Dieses Gesetz wurde durch Rot/Rot in Berlin vor einigen Jahren eingebracht und ist offensichtlich mit der heißen Nadel gestrickt worden. Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass Eigentum verpflichtet und auch der Eigentümer in den Ausbau der Straße mit involviert werden sollte. Dieses bedeutet für ihn persönlich eine Wertsteigerung seiner Immobilie. (...)

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