Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

hallo noch einmal meine meinung zur videoüberwachung: grundsätzlich lehne ich die videoüberwachung öffentlicher plätze ab, ja eigentlich sogar videoüberwachung im allgemeinen.

Den Fall gesetzt,die agfg, also die Allianz für Gesundheit,Frieden und soziale Gerechtigkeit, würde in Berlin landesweit in das Abgeordnetenhaus einziehen und über 5% der Zweitstimmen erhalten.

Sehr geehrter Herr Schulte, Mit Ihrer Antwort kann ich nicht zufrieden sein, zumal die Parkraumbewirtschaftung durch die Gebührenpflicht lediglich dazu dient, dem Staat Geld zukommen zu lassen.

Sehr geehrter Herr Treichel, Gerade jetzt am Wochenende (19.8) hat im Bezirk Pankow eine Demonstration von Rechtsradikalen stattgefunden. Gibt es neben aktuellen Statements auch generelle Maßnahmen der SPD "gegen rechts" in Pankow?

Wie soll Ihrer Meinung die Förderung von Familien in der Zukunft Aussehen?

Sehr geehrte Frau Herranen, im Wahlprogramm der WASG Berlin steht auf Seite 29 : >Wir wollen das bisherige dreigliedrige Schulsystem kurz- bis mittelfristig in das Modell der Ganztagsschule überführen. Nun gibt es hier Grundschulen als Ganztagsschul