Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Antwort von Sandra Brunner DIE LINKE • 13.12.2022 Die sogenannte einrichtungsbezogene Impflicht läuft laut Infektionsschutzgesetz zum 31.12.2022, also bereits in gut zwei Wochen, aus. Eine relevante Debatte um deren Verlängerung ist derzeit von keiner politischen Seite zu erkennen.
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Antwort ausstehend von Daniela Billig Bündnis 90/Die Grünen Frage von Thomas L. • 12.12.2022
Antwort von Katalin Gennburg DIE LINKE • 18.01.2023 In den kostenlosen Mietrechtsberatungen der Bezirke können Sie sich zu durchgeführten Modernisierungen in Erhaltungsgebieten und deren Genehmigung informieren.
Frage von Ingrid S. • 08.12.2022
Antwort ausstehend von Susanna Kahlefeld Bündnis 90/Die Grünen Frage von Barbara E. • 07.12.2022
Antwort von Taylan Kurt Bündnis 90/Die Grünen • 07.12.2022 Die Energiekosten werden beim neuen Bürgergeld weiterhin als Pauschale übernommen
Frage von Karola A. • 06.12.2022
Antwort von Stefan Ziller Bündnis 90/Die Grünen • 07.12.2022 Mir ist keine Änderung der Flugrouten bekannt. Wir schaffen einen finanziellen Anreiz leisere Flugzeuge zu nutzen. Es gibt ein Beschwerdesystem.
