Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Turgut Altuğ
Antwort von Turgut Altuğ
Bündnis 90/Die Grünen • 19.07.2017

(...) Wir verbieten niemandem das Rauchen. Wichtig ist uns, insbesondere Kinder und Jugendliche, aber auch Gäste und ArbeitnehmerInnen der Gastronomie sowie BesucherInnen öffentlicher Einrichtungen effektiv vor den Gesundheitsrisiken durch Passivrauchen zu schützen. Das Nichtraucherschutzgesetz von Berlin gewährleistet das in seiner bisherigen Form nicht. (...)

Katalin Gennburg
Antwort von Katalin Gennburg
DIE LINKE • 24.07.2017

(...) http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-10242.pdf Seit einigen Jahren fordert die LINKE, dass es ein umfassendes stadtweites Konzept für sozial und ökologisch verträglichen Tourismus geben muss, um der Touristifizierung der Berliner Kieze klare Grenzen aufzuzeigen – etwa durch ein Moratorium für weitere Hotelbetten und auch eine strikte raumplanerische Regulierung der Ansiedlung von Beherbergungsbetrieben (etwa gemäß dem Hotelzonenkonzept von Barcelona folgend) und eine wirksamere Bekämpfung von Zweckentfremdung. Dazu gehört aber auch, die Anwohner*innen von stark tourismusbelasteten Kiezen besser vor Lärm und der Verdrängung von Nahversorgung und kieznahem Gewerbe zu schützen. (...)