Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Poträt von Katrin Schmidberger
Antwort von Katrin Schmidberger
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.12.2019

(...) Vor diesem Hintergrund und auch generell möchte ich mir nicht anmaßen, mit der Beantwortung dieser Frage ein medizinisches oder pharmazeutisches Urteil zu fällen. Angesprochen werden aber auch die Zwangsbehandlungen, die ich äußerst kritisch sehe. Hier empfehle ich beim Zweifel an einer nicht rechtmäßigen Behandlung sich unbedingt an die Beschwerde- und Informationsstelle zu wenden und weitere Schritte zu erörtern. (...)

Poträt von Katrin Schmidberger
Antwort von Katrin Schmidberger
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.12.2019

(...) Laut § 18 PsychKG sind gesicherte Freiflächen in angemessener Größe vorzuhalten und zur Freizeitgestaltung zur Verfügung zu stellen. Die Fachaufsicht liegt bei den für Gesundheit zuständigen Bezirksämtern, in denen die Einrichtung liegt. Darüber hinaus sind mit der Novelle des PsychKG Besuchskommissionen eingerichtet worden, die überprüfen, ob die Einrichtungen die Vorschriften des Gesetzes einhalten. (...)

Portrait von Stefan Evers
Antwort von Stefan Evers
CDU
• 07.08.2019

(...) Es ist meine Überzeugung, dass Transparenz und eine nachvollziehbar ausgestaltete frühzeitige Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren dabei hilft, Konflikte zu lösen, das Risiko langwieriger juristischer Auseinandersetzungen zu verringern, gesellschaftliche Akzeptanz, politische Legitimität und nicht zuletzt die Qualität von Planungsentscheidungen zu erhöhen bzw. zu verbessern. (...)

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