Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) € zu erhöhen. Für die 20 Sozialarbeiter/innen werden mindestens 850.000 € gebraucht, also bleibt nach unseren Vorstellungen sogar noch etwas Spielraum. Unseren Antrag finden Sie hier (Antrag mit der Nr. (...)
(...) da ich im Ehrenamt Vorsitzende eines Kreisverbandes der Arbeiterwohlfahrt bin, wird es Sie nicht wundern, dass ich Ihre Auffassung teile. (...)
(...) Bezüglich Ihrer abschließenden Statements zum Parlamentarismus und direkter Demokratie habe ich, wie sie sich vorstellen können, eine andere Einschätzung. Ich befürworte Formen der direkten Demokratie als wichtiges Korrektiv für das parlamentarische System. Sie können aber die Kontrollfunktion des Parlaments gegenüber der Exekutive nicht ersetzen. (...)
(...) Zur von Ihnen angesprochenen Frage der Entschädigung von Abgeordneten: Diese liegen im Berliner Landesparlament im Vergleich zum Bundesdurchschnitt aktuell weit unterdurchschnittlich. (...)
Daher bitte ich Sie, sich bezüglich Ihres impliziten Änderungswunsches von Bundesrecht an eine Bundestagsabgeordnete oder einen Bundestagsabgeordneten zu wenden.