Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Müller
Antwort von Michael Müller
SPD
• 16.12.2014

(...) zu 1.) Selbstverständlich ist es unser Anliegen, die aktuellen Entwicklungen der Wahl des Verkehrsmittels in unsere Verkehrspolitik einfließen zu lassen und mit unseren Maßnahmen auch verändernden Verkehrsströmen gerecht zu werden. Hierzu haben wir in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt den Stadtentwicklungsplan Verkehr (StEP Verkehr, als Download: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/verkehr/politik_planung/step_verkehr/de/download.shtml ) erarbeitet. (...)

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 28.11.2014

(...) Nach aktuellen Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wird die Zahl der Asylbegehrenden in diesem Jahr aufgrund der anhaltenden gewaltsamen Konflikte im Nahen Osten und Nordafrika weiter zunehmen. Die nach Deutschland Kommenden werden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf alle Bundesländer verteilt, wonach Berlin fünf Prozent der Asylbegehrenden aufzunehmen hat. Insgesamt ist für Berlin in 2014 somit mit bis zu 12.000 Flüchtlingen in 2014 zu rechnen. (...)

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