Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried M. • 01.12.2014
Antwort von Mario Czaja CDU • 01.12.2014 (...) Dies liegt auch daran, dass auf dieser Seite die Abgeordneten befragt werden, aber nicht Mitglieder einer Landesregierung. Stellungnahmen aus Landesregierungen unterliegen einer Geschäftsordnung und diese würde in diesem Fall eine Beantwortung durch die zuständige Jugendverwaltung bedingen. (...)
Frage von Elisabeth S. • 27.11.2014
Antwort ausstehend von Andy Jauch SPD Frage von Maren L. • 25.11.2014
Antwort von Dennis Buchner SPD • 25.11.2014 (...) Ich will aber nicht verhehlen, dass ich den Nachrichtendiensten des Bundes nicht so skeptisch gegenüber stehe wie Sie. Der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst stehen unter ständiger parlamentatischer Kontrolle und in finanzieller Abhängigkeit von demokratisch gewählten Abgeordneten. (...)
Frage von Maren L. • 25.11.2014
Antwort von Heiko Thomas Bündnis 90/Die Grünen • 14.01.2015 (...) Wir von Bündnis 90/Die Grünen sind überzeugt: Datenschutz und die Schaffung von Rechtssicherheit sind gerade in der digitalen Welt zentral für den Schutz der Freiheit aller - gerade angesichts technischer Entwicklungen, des NSA-Skandals und der Marktkonzentration einiger großer multinationaler Unternehmen. Zu den dringend anstehenden gesetzlichen Neuregelungen gehören u.a. (...)
Frage von Andre S. • 23.11.2014
Antwort ausstehend von Sandra Scheeres SPD Frage von Sheng-F. Q. • 19.11.2014
Antwort ausstehend von Frank Henkel CDU