Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Otto K. • 06.10.2018
Antwort von Gerhard Eck CSU • 12.10.2018 (...) der Umgang mit überschüssigem Bodenaushub gestaltet sich sowohl für staatliche, kommunale und private Bauherrn in den letzten Jahren zunehmend problematisch. Das liegt insbesondere daran, dass Betreiber von Verfüllgruben oder Deponien i.d.R. (...)
Frage von Christian K. • 05.10.2018
Antwort von Bernd Koppe ÖDP • 07.10.2018 (...) Weiterhin trete ich für eine solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens unter Beteiligung der privaten Versicherungen ein. Ein wesentlicher Grund für den notorischen Geldmangel ist, dass die gutverdienenden Privatversicherten nur für ihre eigene Versicherung bezahlen, während in der gesetzlichen Krankenversicherung alle mit niedrigem Einkommen versammelt sind. (...)
Frage von Franz S. • 05.10.2018
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 06.10.2018 (...) Es wird aber nötig sein, weit mehr Menschen als bisher die Qualifizierung an einer Hochschule zu ermöglichen. Ich trete deshalb dafür ein, an mehr Hochschulen pflegerische Studiengänge anzubieten. (...)
Frage von Stefan E. • 05.10.2018
Antwort von Maria Posch ÖDP • 08.10.2018 (...) Dennoch wäre das Abhängen der Kreuze eine erneute, emotionale Zuspitzung eines Problems, das aus durchsichtigen politischen Gründen künstlich geschaffen wurde. Unsere Gesellschaft braucht keine weiteren Spaltprozesse, sondern mehr Toleranz und gegenseitige Anerkennung über religiöse und weltanschauliche Grenzen hinaus. (...)
Frage von Thomas K. • 05.10.2018
Antwort von Dieter Buchberger ÖDP • 06.10.2018 (...) Ich persönlich finde es ein Unding, dass so gUndingTidass so großes Tierleid in Kauf genommen wirdem da eine schmerzstillende Spritze 5 Euro kostet. Hier kommen wir wieder zu dem Punkt, an dem wir nur zu deutlich sehen, dass Politik in Deutschland vor allem dem Primat der Wirtschafltichkeit untergeordnet ist. (...)
Frage von Christian K. • 05.10.2018
Antwort von Thomas Prudlo ÖDP • 05.10.2018 (...) die ödp steht schon immer auf der Seite von Mehr Demokratie und die 5% Hürde dient u.E. nur dem Machterhalt der großen Parteien. (...)