Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Horst Arnold
Antwort von Horst Arnold
SPD
• 25.09.2008

(...) Die Fragwürdigkeit des generellen Rauchverbots zeigt sich in der Tat bei den zugelassenen Ausnahmen! Rauchen im Bierzelt ist ebenso erlaubt wie in Vernehmungszimmern der Polizei oder der Gerichte...Ein Schelm, der Böses dabei denkt... (...)

Portrait von Florian Ritter
Antwort von Florian Ritter
SPD
• 26.09.2008

(...) wie sie bereits geschrieben haben, hat die SPD Fraktion einen eigenen Gesetzesentwurf zum Nichtraucherschutz in den Landtag eingebracht gehabt. Dieser Entwurf sah keine Schlupflöcher vor. Ich habe diesem Entwurf zugestimmt und stehe dazu. (...)

Antwort von Benedikt Mayer
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.09.2008

(...) Die Grünen waren u.a. gegen den Standort des Flughafens, weil An- und Abfahrt zum Airport nicht ausreichend bedacht worden sind. Ein weiterer Ausbau ist in unseren Augen unverantwortlich, weil die Belastungen für die Anwohner sämtliche Grenzwerte übersteigen würden und der rasch steigende Preis fürs Öl den Flugverkehr wird schrumpfen lassen. (...)

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