Frage an Horst Arnold von Veit S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Arnold,
als Ihr potentieller Wähler möchte ich mich nach Ihrer Haltung des ein wenig in Vergessenheit geratenen Problems des in Bayern geltenden Rauchverbots erkundigen,
Dieses Nichtraucherschutzgesetz, welches auch mit den Stimmen Ihrer Partei im Landtag beschlossen wurde, ist das wohl am weitest gehende deutschlandweit.
Insgesamt gesehen scheint dieses Gesetz wenig ausgegoren, was nicht zuletzt auch die bundesverfassungsgerichtlich für zulässig erklärten Ausnahmen belegen.
Sind Sie mit der derzeit gültigen Regelung einverstanden? Oder sehen Sie Verbesserungsbedarf - auch im Hinblick auf die rauchende (volljährige) Bevölkerung?
Es grüßt Sie herzlich
Veit Stößlein
Sehr geehrter Herr Stößlein!
Ihre Frage ist deckungsgleich mit der Frage von Herrn Sulzer vom 26.08.08, die ich am 27.08 08 beantwortet habe. Zur Vermeidung von Wiederholungen erlaube ich mir mit gebotenem Respekt auf diese Antwort Bezug zu nehmen. Angesichts der derzeit festzustellenden Umgehungen des Gesetzes durch Gründungen von Raucherclubs sehe ich allerdings dringenden Handlungsbedarf für den Gesetzgeber, da dessen Glaubwürdigkeit (erneut) auf dem Spiel steht.
Die Fragwürdigkeit des generellen Rauchverbots zeigt sich in der Tat bei den zugelassenen Ausnahmen! Rauchen im Bierzelt ist ebenso erlaubt wie in Vernehmungszimmern der Polizei oder der Gerichte...Ein Schelm, der Böses dabei denkt...
Mit freundlichen Grüßen,
Horst Arnold
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