Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bettina W. • 24.09.2008
Antwort von Gerhard Drexler FDP • 24.09.2008 (...) Von mir wird, ich bin selbst Nichtraucher, eine rechtliche Regelung angestrebt, die Hotels und Gaststätten die Möglichkeit zur Einrichtung separater Raucherräume gibt (Spanisches Modell). Ich werde mich aber auch für einen strikten Nichtraucherschutz in öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln einsetzen. (...)
Frage von Stefan L. • 24.09.2008
Antwort von Albert Füracker CSU • 25.09.2008 (...) Ich selbst habe auch nur DSL-Light wie Sie das nennen. (...) Allerdings ist mir klar, dass speziell für den gewerblichen Bedarf ein weiterer schneller Ausbau nötig ist. (...) Zunächst sind allerdings die Kommunen für Bedarfsermittlung und Antragsstellung zuständig. (...)
Frage von Stefan L. • 24.09.2008
Antwort von Carolin Braun SPD • 24.09.2008 (...) Hier hat ganz klar die Bayerische Staatsregierung geschlafen. Kurt Becks Bundesland hat es sich zur Aufgabe gemacht, DSL Verbindungen ÜBERALL zugänglich zu machen. Dazu hat er Fördermittel der EU verwendet, die es gab/gibt. (...)
Frage von Günther G. • 24.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 25.09.2008 (...) An dieser Stelle nur kurze Anmerkungen: In den Bayerischen Landtag ziehen nur die Parteien ein, die landesweit mindestens 5 Prozent der Gesamtstimmen (also Summe aus Erst- und Zweitstimmen) erreicht haben. Es gilt also eine so genannte 5-Prozent-Hürde. (...)
Frage von Günther G. • 24.09.2008
Antwort von Alexander van Drage REP • 27.09.2008 Antwort:
Ich denke, dass jeder von uns täglich bestrebt ist, diesen wertvollen Eigenschaften Rechnung zu tragen.
Frage von Günther G. • 24.09.2008
Antwort von Johann Gärtner REP • 25.09.2008 Sehr geehrter Herr Großkopf,