Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Drexler
Antwort von Gerhard Drexler
FDP
• 24.09.2008

(...) Von mir wird, ich bin selbst Nichtraucher, eine rechtliche Regelung angestrebt, die Hotels und Gaststätten die Möglichkeit zur Einrichtung separater Raucherräume gibt (Spanisches Modell). Ich werde mich aber auch für einen strikten Nichtraucherschutz in öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln einsetzen. (...)

Portrait von Albert Füracker
Antwort von Albert Füracker
CSU
• 25.09.2008

(...) Ich selbst habe auch nur DSL-Light wie Sie das nennen. (...) Allerdings ist mir klar, dass speziell für den gewerblichen Bedarf ein weiterer schneller Ausbau nötig ist. (...) Zunächst sind allerdings die Kommunen für Bedarfsermittlung und Antragsstellung zuständig. (...)

Portrait von Carolin Braun
Antwort von Carolin Braun
SPD
• 24.09.2008

(...) Hier hat ganz klar die Bayerische Staatsregierung geschlafen. Kurt Becks Bundesland hat es sich zur Aufgabe gemacht, DSL Verbindungen ÜBERALL zugänglich zu machen. Dazu hat er Fördermittel der EU verwendet, die es gab/gibt. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 25.09.2008

(...) An dieser Stelle nur kurze Anmerkungen: In den Bayerischen Landtag ziehen nur die Parteien ein, die landesweit mindestens 5 Prozent der Gesamtstimmen (also Summe aus Erst- und Zweitstimmen) erreicht haben. Es gilt also eine so genannte 5-Prozent-Hürde. (...)

E-Mail-Adresse