Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt Dr. Rieger_Fotograf Büttner
Antwort von Franz Rieger
CSU
• 29.08.2008

(...) in Bezug auf Ihre Anfrage, für die ich mich herzlich bedanke, teile ich Ihnen Folgendes mit: Ein gesetzlicher Nichtraucherschutz ist vor allem deswegen notwendig, da wir pro Jahr in Folge des Passivrauchens ca. 3.300 Tote in Deutschland zu verzeichnen haben und Versuche, auf freiwilliger Basis den Nichtraucherschutz in der Gastronomie zu verbessern, scheiterten. (...)

Portrait von Richard Spieß
Antwort von Richard Spieß
DIE LINKE
• 10.08.2008

(...) Was hier in Bayern zur Zeit abläuft, ist eine, durch die CSU geduldete Verhöhnung des Gesetzgebers. Durch die Tolerierung der Raucherclubs werden die Gaststätten die sich an das Gesetz halten erheblich benachteiligt, was aus meiner Sicht gegen den freien Wettbewerb, der sonst immer so hochgehalten wird, verstößt. Wer einen Verein für Raucher betreibt sollte keine Lizenz für den Ausschank von Getränken erhalten, was ja nicht nötig wäre um zu rauchen. (...)

Portrait von Ursula Männle
Antwort von Ursula Männle
CSU
• 25.08.2008

(...) Zur allgemeinen Bewertung der Flughafenerweiterung verweise ich auf meine Antworten bei den anderen Fragestellern. (...) mit falschen Informationen (siehe Internet SPD Aubing, wo zudem geradezu zum Abgeornetenmobbing aufgerufen wird) verstärkt werden und eine rationale Diskussion dadurch erschwert wird. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Pfaffmann
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann
SPD
• 09.08.2008

(...) Bezüglich der Reduzierung des Individualverkehrs im Großraum München setzte ich auf einen Ausbau des ÖPNV und einen weiteren Ausbau des Radwegnetzes. Meine Grundhaltung hierzu ist, dass Urbanität und Lebensqualität der Bürger/innen Vorrang vor Individualverkehr haben müssen. (...)

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