Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfred M. • 15.08.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 05.09.2008 (...) Dazu ist anzumerken, dass die bayerische Linie beim Nichtraucherschutz durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts voll und ganz bestätigt wurde. Die Karlsruher Richter haben auch die Vollzugshinweise an Raucherclubs nicht beanstandet. (...)
Frage von Wolfgang G. • 15.08.2008
Antwort von Sepp Daxenberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2008 (...) Als ehemaliger Bürgermeister einer Landgemeinde weiß ich um die Problematik der fernen Arbeitsplätze. Darum bin ich auch ein Unterstützer der Pendlerpauschale, möchte aber daraus eine Entfernungspauschale machen, die unabhängig vom Verkehrsmittel bezahlt wird. Allerdings müßen wir auch aufpassen daß der Staat mit solchen Steuervergünstigungen nicht genau diese Betriebsverlagerungen unterstützt. (...)
Frage von Arthur S. • 15.08.2008
Antwort von Carolin Braun SPD • 15.08.2008 (...) Ganz deutlich die Grundsatzaussage von mir: Ich war/bin Gegner der jetzigen großen Koalition. Das hat der SPD mehr geschadet als alles andere in den letzten Jahren. (...)
Frage von Birgitta G. • 15.08.2008
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 19.08.2008 (...) die Meinungen darüber, ob der von Ihnen angesprochene Blauzungenviruns bei uns tatsächlich eine allgemeine Gefahr darstellt, sind sehr unterschiedlich. Noch kontroverser wird die Frage diskutiert, ob es sinnvoll ist, den vorgeschriebenen Impfstoff derzeit einzusetzen. (...)
Frage von Birgitta G. • 15.08.2008
Antwort von Josef Miller CSU • 05.09.2008 (...) Der Beschluss zur Durchführung der flächendeckenden Impfung gegen die Blauzungenkrankheit in Deutschland beruht auf Bundesrecht und wurde angesichts der erheblichen Leiden und Schäden, die die Erkrankung bei Rindern und Schafen verursacht, gefällt. Ziel ist eine umgehende Eindämmung der Tierseuche, weshalb eine Durchimpfungsrate von möglichst 80 % der empfänglichen Tiere angestrebt wird. (...)
Frage von Gaby L. • 15.08.2008
Antwort von Markus Hollemann ÖDP • 17.08.2008 (...) Die Stromerzeugung mittels Atomkraftwerken ist ein Auslaufmodell. Die großen Stromkonzerne haben das Ende der nuklearen Stromerzeugung mit der Politik vereinbart. (...)