Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich S. • 16.08.2008
Antwort von Thomas Hummel BAYERNPARTEI • 17.08.2008 (...) Natürlich kümmern wir uns auch um kulturelle Fragen und wollen das "typisch Bayerische" erhalten; hierzu gehört freilich auch die Sprache. Aber gerade aus unserem Grundbekenntnis zur Subsidiarität ergeben sich vielerlei politische Folgerungen und Forderungen. (...)
Frage von Katrin L. • 16.08.2008
Antwort von Heiner Fauteck ÖDP • 17.08.2008 (...) Ja. Schon vor einiger Zeit habe ich das Volksbegehren des DGB für ein bayerisches Mindestlohngesetz unterschrieben, das Artikel 169 Abs.1 der Bayerischen Verfassungbereits mit Leben erfüllen soll. Jeder soll vom Lohn seiner Arbeit leben können. (...)
Frage von Andrea P. • 16.08.2008
Antwort von Fritz Schmalzbauer Die Linke • 17.08.2008 (...) Ich glaube übrigens, in der CSU ging vor allem die Angst um ein noch schlechteres Abschneiden bei den Landtagswahlen um. Auch daher fuhr der Transrapid ins Museum. Allerdings ist damit ein Kernproblem ungelöst: Statt sich auf eine vernünftige Schnell-S-Bahn zu konzentrieren, wie sie Herr Ude zu Recht fordert, hat die bayrische Staatsregierung Millionen von Planungskosten für ein bürgerfeindliches Projekt in den Sand gesetzt - von den Entwicklungskosten gar nicht zu reden. (...)
Frage von Dr. Christine M. • 16.08.2008
Antwort von Mahmut Türker FDP • 18.08.2008 (...) Sehen Sie bitte meinen Migrationshintergrund als ein Pluspunkt an und nicht als einseitige Interessenvertretung. Die Herausforderungen sind bei deutschen und türkischen Familien vielfach ähnlich auch wenn man sicher feststellen muss, dass Familien und insbesondere Kinder mit Migrationshintergrund immer noch in vielen Bereichen benachteiligt sind. Und das müssen wir im Interesse aller dringend korrigieren. (...)
Frage von Markus H. • 16.08.2008
Antwort von Detlef Gröger Die Linke • 26.08.2008 (...) Das ist nicht das vorrangige Ziel der Linken. Das "Lösen der sozialen Frage" geschieht m. A. (...)
Frage von Erhard G. • 16.08.2008
Antwort von Alexander König CSU • 24.08.2008 (...) Sie können fest davon ausgehen, dass ich auch weiterhin deutlich dafür eintreten werde sinnlose Planungen bzgl. einer Fichtelgebirgsautobahn einzustellen und sich auf das Machbare zu konzentrieren, wie z.B. Einhausungen der B 303, etc. (...)