Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Stierstorfer
Antwort von Sylvia Stierstorfer
CSU
• 07.09.2008

(...) mit 275 Millionen Euro werden mehr als die Hälfte der Transrapid-Mittel für das „FITness-Programm Nordbayern und Ostbayern" eingesetzt. Der Freistaat wird mit diesem speziellen Programm die wissenschaftlich-technologische Kompetenz in diesen drei Bezirken sichtbar stärken. (...)

Portrait von Jürgen Mistol
Antwort von Jürgen Mistol
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.08.2008

(...) wir müssen Investitionsmittel, die bisher dem Straßenverkehr zugute gekommen sind, auf die umweltfreundlichen Verkehrsarten umschichten. (...) So gibt es zum Beispiel für den Erwerb neuer umweltschonenderer Busse keine Zuschüsse mehr. (...) Dass der Bayerischen Staatsregierung der ernste Wille zum Klimaschutz fehlt, können Sie beispielsweise dem Positionspapier der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen anlässlich ihrer Herbstklausur 2007 in Bamberg entnehmen. (...)

Portrait von Joachim Wahnschaffe
Antwort von Joachim Wahnschaffe
SPD
• 04.09.2008

(...) wir sind der Meinung, dass Bayern die Klimaschutzverpflichtungen Deutschlands - bis 2020 minus 40 Prozent CO2-Emissionen und eine Verdreifachung des Einsatzes erneuerbarer Energien - erfüllen muß und haben dies auch mehrfach in Anträgen gefordert. Doch CSU und Staatsregierung waren bisher nicht bereit, verbindliche Klimaschutzziele für Bayern festzulegen. Sie rechnen jetzt mit einem Pro-Kopf-Ausstoß herum, um sich aus der Verantwortung zu mogeln und setzen ausschließlich auf Freiwilligkeit. (...)

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