Frage von Volker R. • 25.09.2008
Antwort von Sascha Roßmüller Die Heimat • 26.09.2008
Sehr geehrter Herr Renner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian V. • 25.09.2008
Antwort von Alexander Muthmann FDP • 26.09.2008
(...) Zunächst darf ich darauf hinweisen, daß diese Problematik ein typisches Beispiel für unsere gesetzliche Überregulierung darstellt. Diese Verschärfung des Fahrerlaubnisrechts war nicht notwendig - mir sind jedenfalls keine Mißbrauchsfälle oder schweren Unfälle bekannt, die eine solche Gesetzesänderung erforderlich gemacht hätte. (...)
Frage von Florian V. • 25.09.2008
Antwort ausstehend von Robert Sommer SPD
Frage von Florian V. • 25.09.2008
Antwort von Helmut Brunner CSU • 26.09.2008
Sehr geehrter Herr Voitl,
zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen eine ganz aktuelle Stellungnahme des Staatsministers des Inneren,Joachim Hermann, MdL zukommen lassen.
Frage von Florian V. • 25.09.2008
Antwort von Gerhard Drexler FDP • 26.09.2008
Ich bin dafür, dass Feuerwehrleute mit einer kostenlosen Sondergenehmigung die schweren Einsatzfahrzeuge dauerhaft ohne zusätzlichen Führerschein lenken dürfen. (...)
Frage von Klaus G. • 25.09.2008
Antwort von Dominic Robert Scales SPD • 25.09.2008
(...) Die Beispiele, die Sie bringen zeigen ja schon, dass die caritativen Einrichtungen, die auch aus der Kirchensteuer finanziert werden, unverzichtbar sind, und allen Teilen der Bevölkerung dienen. (...)